Handels- und Investitionsschutzabkommen erleichtern Unternehmen den Zugang zu Märkten und Rohstoffen und schützen Investoreninteressen mit einklagbaren Rechten. Zwar sind die Menschenrechte ein Grundpfeiler des Völkerrechts, doch für ihren Schutz bei weltweiten Unternehmenstätigkeiten gibt es bislang nur freiwillige Leitprinzipien. Das muss sich ändern, denn Menschenrechte brauchen Verbindlichkeit!
Mit dem sogenannten „UN-Treaty-Prozess“ soll ein internationales Menschenrechtsabkommen erarbeitet werden, das für die Vertragsparteien verbindlich ist, klare Regeln für Unternehmen schafft und damit den Betroffenen Klagemöglichkeiten eröffnet. Seit 2015 verhandelt eine zwischenstaatliche Arbeitsgruppe bei den Vereinten Nationen über das künftige Abkommen.

In der Treaty Alliance (www.treatymovement.com) haben sich mehr als 1000 zivilgesellschaftliche Organisationen und Einzelpersonen zu einem internationalen Bündnis zusammengeschlossen, um den Prozess hin zu einem globalen Menschenrechtsabkommen zu transnationalen Konzernen und anderen Unternehmen zu unterstützen. Das vorliegende Positionspapier wurde erstellt von den folgenden Mitgliedsorganisationen der Treaty Alliance Deutschland (www.cora-netz.de/treaty): Attac Deutschland, Brot für die Welt, BUND, Christliche Initiative Romero, CorA-Netzwerk für Unternehmensverantwortung, FEMNET, FIAN Deutschland, Forschungs-und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika, Forum Fairer Handel, Forum Umwelt und Entwicklung, Global Policy Forum, INKOTA-netzwerk, medico international, MISEREOR, PowerShift, SÜDWIND, WEED. Die darin veröffentlichten Positionen werden von den Mitgliedsorganisationen des Netzwerks im Rahmen ihres Mandats mitgetragen.

(Eva-Maria Reinwald u.a., 20 Seiten)

Der weltweit wachsende Markt für Mobilfunk und Elektronik bringt durch seinen Bedarf an Rohstoffen vielerorts problematische Folgen für Mensch und Umwelt mit sich. Dass die zunehmende Verbreitung von Mobiltelefonen zugleich auch Entwicklungschancen bietet, lässt sich am Beispiel Tansanias aufzeigen: Das wirtschaftlich wachsende Land erlebt einen Boom in der Mobilfunknutzung. Die Verbreitung von Mobiltelefonen verschafft Menschen neuen Zugang zu Zahlungsmöglichkeiten, Gesundheitsdienstleistungen, wichtigen Informationen und Kommunikationswegen. Eine junge Gründerszene entdeckt das Potential von Apps, die auf die Bedürfnisse der Bevölkerung zugeschnitten sind.

(Eva-Maria Reinwald, 4 Seiten)

Handys, Laptops, Elektroautos: In jedem elektrischen Gerät werden feine Golddrähte verbaut. Damit nutzen wir täglich nicht nur einen der wertvollsten Rohstoffe dieser Erde, sondern sind auch mit den oft problematischen Folgen des Goldabbaus für Menschen und Umwelt verbunden. Ein Beispiel dafür ist der Goldabbau auf den Philippinen, bei dem auch Kinderarbeit eine Rolle spielt.

(Eva-Maria Reinwald u.a., 4 Seiten)