Publikationen

Taz-Beilage: Profitmaximierung fuer eine bessere Welt

Art.-Nr.: 2017-50

Erscheinungsjahr: 2017

„Niemanden zurück lassen“ - das ist das Motto der Agenda 2030 mit ihren 17 Nachhaltigkeitszielen (SDG), die im Jahr 2015 von den Vereinten Nationen (UN) verabschiedet wurde. Bis zum Jahr 2030 soll die weltweite Armut vollständig überwunden werden. Die SDG verbinden dabei soziale mit wirtschaftlichen und ökologischen Zielen, gelten für reiche und arme Länder gleichermaßen und gehen auf Fragen von Ungleichheit, Produktions- und Konsummuster ein. Zusammen mit dem Klimaabkommen von Paris gehört die Agenda 2030 gegenwärtig zu den wichtigsten Vorhaben der Weltgemeinschaft. Die notwendigen Investitionen zur Erreichung dieser Ziele sind enorm und der öffentliche Sektor ist in den vergangenen Jahrzehnten durch die Steuerpolitik immer weiter geschrumpft worden. Daher setzen beide internationale Abkommen stark auf das Engagement des Privatsektors. Dieser steht angesichts der dürftigen Renditeaussichten auf den Kapitalmärkten bereit. Was aber kann die Privatwirtschaft für die Umsetzung der Agenda 2030 in armen Ländern leisten? Und wie lassen sich die Umwelt- und Sozialagenden mit dem Profitstreben der Unternehmen vereinen? Den Chancen stehen nicht unerhebliche Risiken gegenüber, die es genau zu untersuchen gilt. Dazu wollen wir auf diesen Seiten beitragen.

(Irene Knoke u.a.)

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Bündniszeitung "Menschenrechte vor Profit" der Treaty Alliance Deutschland

Art.-Nr.: 2017-49

Erscheinungsjahr: 2017

Wenn Handels- und Investitionsabkommen mit Menschenrechten in Konflikt geraten, ziehen Letztere meist den Kürzeren. Ein UN-Menschenrechtsabkommen zu transnationalen Konzernen und anderen Unternehmen (UN-Treaty) böte die Chance, den Vorrang von Menschenrechten im Völkerrecht festzuschreiben. Ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen hat nun eine Bündniszeitung als taz-Beilage veröffentlicht. Die Autorinnen und Autoren beschäftigen sich in ihren Artikeln mit den folgenden Fragen: Welche Lehren können aus den Debatten um TTIP mit Blick auf den UN-Treaty-Prozess gezogen werden? Warum ist staatliche Regulierung notwendig, um Sklavenarbeit zu unterbinden? Welche Rechtslücken bestehen in Deutschland? Warum werden Agrarkonzerne und Investoren bislang nicht für Landraub zur Rechenschaft gezogen? Warum reicht es nicht, die „Macht der KonsumentInnen“ zu beschwören? Wie müssen Arbeitsinspektionen ausgestaltet sein, um ArbeitnehmerInnenrechte global wirksam durchzusetzen?

(Unter Mitarbeit von Eva-Maria Reinwald, 4 Seiten)

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Privatinvestitionen für das Klima? Klimapolitik im Kontext der Agenda 2030

Art.-Nr.: 2017-48

Erscheinungsjahr: 2017

Es scheint mittlerweile unumstritten, dass Privatinvestitionen zur Erreichung der nachhaltigen Entwicklungsziele (SDG) und insbesondere für den Klimaschutz in Entwicklungsländern eine wichtige Rolle spielen. Gegenwärtig wird jedoch zu einseitig auf die Schaffung bestmöglicher Rahmenbedingungen für private Investitionen sehr zum Nutzen der großen internationalen Unternehmen gesetzt. Hierfür werden auch unter Einbeziehung öffentlicher Entwicklungsgelder verschiedene Instrumente geschaffen, mittels derer möglichst viel privates Kapital mobilisiert werden soll. Soziale und ökologische Risiken für die Empfängerländer der Investitionen und für die Bevölkerung, vor allem bei Großprojekten, werden dabei zu wenig berücksichtigt.  Es ist daher unerlässlich, dass internationale Umwelt- und Sozialstandards für Investitionen verbindlich eingehalten werden. Ferner sollten sich auch Privatinvestitionen stärker in nationale Umwelt- und Entwicklungsstrategien einpassen. Um zu gewährleisten, dass die nationale Politik eine lenkende Rolle einnehmen kann, müssen vor allem die staatlichen Institutionen gestärkt werden. Nicht zuletzt sollten lokale Potenziale stärker in den Mittelpunkt rücken. Hierfür muss auch eine Finanzierung verstärkt für kleine und mittelgroße Projekte bereitgestellt werden, die insbesondere heimische kleine und mittlere Unternehmen einbinden. Damit können oft größere Effekte für die Erreichung verschiedener SDG erzielt werden als mit dem Versuch, mit möglichst großen Unternehmen oder kapitalstarken Investoren möglichst viel privates Kapital zu hebeln.

(Irene Knoke, 24 Seiten)

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Fact Sheet: Zwischen Recht und Realität. Vereinigungsfreiheit und Kollektivverhandlungen

Art.-Nr.: 2017-47

Erscheinungsjahr: 2017

Was wäre gewesen, wenn die ArbeiterInnen, die in einer der Textilfirmen im Rana Plaza-Gebäude in Dhaka / Bangladesch arbeiteten, im April des Jahres 2013 über frei gewählte betriebliche Interessenvertretungen verfügt hätten? Wäre die Sicherheit der Beschäftigten wichtiger gewesen als das Geschäftsinteresse der Firmeninhaber?

Diese und andere „Was wäre wenn …“-Fragen kann man zwar nicht befriedigend beantworten, man kann aus ihnen aber für die Zukunft lernen. Für die Textil- und Bekleidungsfirmen in Bangladesch müsste das u.a. bedeuten, ihre Beschäftigten zur Wahl von Interessenvertretungen zu ermuntern und mit diesen gewählten VertreterInnen dann über die Arbeitsbedingungen im Allgemeinen und über die Sicherheit am Arbeitsplatz im Besonderen zu verhandeln.

Vor einem potentiellen nächsten Rana Plaza sind dafür noch erhebliche Schritte nötig. Doch nicht nur für die Verbesserung der Sicherheit am Arbeitsplatz ist die (theoretische und praktische) Vereinigungsfreiheit der Beschäftigten ein substanzieller Schritt. Auch für den Kampf um höhere Löhne oder die Reduzierung der regulären Arbeitszeit ist Vereinigungsfreiheit zentral.

(Dr. Sabine Ferenschild, 4 Seiten)

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Zwischen Recht und Realität - Vereinigungsfreiheit und Kollektivverhandlungen

Art.-Nr.: 2017-44

Erscheinungsjahr: 2017

Vor fast 70 Jahren erweiterte die Internationale Ar­beitsorganisation (ILO) das internationale Arbeitsrecht um zwei zentrale Übereinkommen: das Übereinkom­men über die Vereinigungsfreiheit und den Schutz des Vereinigungsrechts (Nr. 87 von 1948) und das Über­einkommen über die Anwendung der Grundsätze des Vereinigungsrechtes und des Rechtes zu Kollektivver­handlungen (Nr. 98 von 1949). Beide Übereinkommen zählen zu den Menschenrechten bei der Arbeit und wurden von vielen ILO-Mitgliedsstaaten im Laufe der letzten Dekaden ratifiziert. Allerdings zählen wichtige Wirtschaftsnationen wie China oder die USA zu den ILO-Mitgliedern, die diese Übereinkommen nach wie vor nicht ratifiziert haben.

Die vorliegende Studie führt in die Entstehung und In­halte dieser zwei Kernarbeitsnormen ein und erläutert das Aufsichtssystem, mit dem die ILO die Einhaltung dieser Übereinkommen überprüft. Anhand von zwei Beispielländern, China und Bangla­desch, wird dargestellt wie heute, fast 70 Jahre nach der Annahme der Übereinkommen, die Verankerung von Vereinigungsfreiheit und Kollektivverhandlungen im nationalen Recht aussieht und wie sie sich in der Realität gestaltet. In beiden Ländern existieren ekla­tante Mängel in der Umsetzung der Übereinkommen, wodurch sie sozusagen zu Hoch-Risikoländern für Be­schäftigte werden. Deshalb lautet eine der abschlie­ßenden Forderungen in dieser Studie, dass die ILO eine Offensive zu weiteren Ratifizierungen dieser wichtigen Übereinkommen anstrengen muss.

(Dr. Sabine Ferenschild, 28 Seiten)

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Auszug Flucht und Migration_Großbaustelle Nachhaltigkeit - Deutschland und die globale Nachhaltigkeitsagenda

Art.-Nr.: 2017-38

Erscheinungsjahr: 2017

Mehr als 65 Millionen Menschen befinden sich weltweit auf der Flucht vor Krieg, Gewalt, Hunger oder Natur- katastrophen. Das sind so viele wie noch nie. Die Zahl der Migrantinnen und Migranten wird auf ca. 240 Millionen Menschen weltweit geschätzt. Zunehmende Mobilität und Migration sind auch eine Folge sowie eine Antwort auf die globalen und nationalen Ungleichheiten.
Die ökonomische Globalisierung hat, neben einer starken Einkommenspolarisierung in allen Ländern, die Einkommensdifferenzen zwischen den Ländern des globalen Nordens und des globalen Südens weiter vertieft.  Die Liberalisierung von Handel und Finanzen, die mit Hilfe von WTO und IWF umgesetzt wurden, spielten dabei  eine entscheidende Rolle. Die Agenda 2030 bietet einen Rahmen, wichtige Dimensionen von Ungleichheit mit  einer positiven Gestaltung von Migration zu verbinden. Bislang bieten die Gesetzeslage und die Nachhaltigkeits- strategie der Bundesregierung hier nur unzureichende Instrumente.

(Dr. Pedro Morazán, 9 Seiten)

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Fact Sheet: Mission gescheitert? Die Internationale Arbeitsorganisation und ihr Einsatz für menschenwürdige Arbeit

Art.-Nr.: 2017-37

Erscheinungsjahr: 2017

Die Kriegserfahrungen zu Beginn des 20. Jahrhunderts, aber auch die ausbeuterischen Arbeitsbedingungen und sozialen Verwerfungen des 19. Jahrhunderts führten zur Gründung der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), die erstmals Arbeits- und Sozialrechte im Völkerrecht verankerte. Mit der ILO sollten Rahmenbedingungenfür menschenwürdige Arbeit geschaffen, die Arbeits- und Lebensbedingungen aller Menschen verbessert und so der Weltfrieden gesichert werden.    

(Dr. Sabine Ferenschild, 6 Seiten)

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Mission gescheitert? Die Internationale Arbeitsorganisation und ihr Einsatz für menschenwürdige Arbeit

Art.-Nr.: 2017-36

Erscheinungsjahr: 2017

Mit der Gründung der ILO vor fast 100 Jahren bewies die Staatengemeinschaft ihr gewachsenes Bewusstsein dafür, dass sozialpolitische und arbeitsrechtliche Fragen nicht nur innenpolitische, sondern vielmehr internationale Bedeutung haben. Als Meilenstein in der Formulierung und Umsetzung internationalen Arbeitsrechts bildete die ILO damals die Antwort der Staaten auf die Herausforderungen durch Krieg, soziale Spaltungsprozesse und Revolution. Sie schufen eine Organisation, die mit Legislative (Internationale Arbeitskonferenz), Exekutive (Verwaltungsrat), einem Verwaltungsapparat (Internationales Arbeitsamt) und Kontroll- und Aufsichtsgremien (Sachverständigenausschuss, Konferenzausschuss, Ausschuss für Vereinigungsfreiheit) ausgestattet wurde. Durch sozialen Dialog zwischen Staaten, Arbeitgebergruppen und Arbeitnehmervertretungen sollte sie zur Stabilisierung des Weltfriedens und sicheren Lebensbedingungen für die Beschäftigten beitragen. Angesichts der bald 100-jährigen Geschichte dieser ältesten UN-Organisation fällt der Blick auf die realexistierenden globalen Arbeitswelten allerdings ernüchternd aus: Die Herausforderungen scheinen größer zu sein als die Erfolge, schlechte Arbeitsbedingungen und viele Formen von Arbeitsrechtsverletzungen sind nach wie vor Alltag. Ist die Mission der ILO also gescheitert?

(Dr. Sabine Ferenschild, 36 Seiten, überarbeitete Fassung)

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Fact Sheet: Der Marshallplan mit Afrika. Kleiner aber einseitiger Schritt in die richtige Richtung

Art.-Nr.: 2017-31

Erscheinungsjahr: 2017

Mit dem Anfang 2017 veröffentlichten „Marshallplan mit Afrika“ hat Bundesentwicklungsminister Gerd Müller den Anspruch erhoben, einen Paradigmenwechsel in den Beziehungen zu Afrika einzuleiten. Mit insgesamt zehn Thesen werden die allgemeinen Leitlinien eines solchen Paradigmenwechsels skizziert. Dabei geht es um eine Sammlung von Fakten und Lösungsansätzen, die sich auf die besondere Situation des afrikanischen Kontinents beziehen. Zu den Fakten gehören u. a. das Bevölkerungswachstum, die Jugendarbeitslosigkeit und die schlechte Regierungsführung. Für notwendig halten die AutorInnen des Papiers die Sicherstellung der Ernährung, den Zugang zu Energie, Ressourcenschutz und Arbeitsplätze für mehr als 100 Millionen junger Afrikanerinnen und Afrikaner, wie es gleich in der ersten These benannt wird. Außer vorsichtigen Andeutungen in Richtung „gerechter Handel, den Kampf gegen illegale Finanzströme und den Stopp von Waffenlieferungen in Krisengebiete“ ist allerdings nicht viel Neues in den Thesen zu finden, das die Bezeichnung Paradigmenwechsel verdienen würde.

(Irene Knoke, Dr. Pedor Morazán, 6 Seiten)

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Fact Sheet: Migration und Flucht in Zeiten der Globalisierung

Art.-Nr.: 2017-18

Erscheinungsjahr: 2017

Mehr als 60 Mio. Menschen befinden sich derzeit weltweit auf der Flucht vor Krieg, Gewalt, Hunger oder Naturkatastrophen. Das sind so viele wie noch nie. Die Zahl der MigrantInnen wird auf ca. 240 Mio. Menschen weltweit geschätzt. Die meisten von ihnen bewegen sich in und zwischen den Ländern des Südens. Aber auch die Süd-Nord-Migration hat in den letzten Jahren zugenommen. Die Länder des Nordens haben sich in den 1980er und 1990er Jahren sehr stark für Freihandel und freie Kapitalbewegungen über Grenzen hinweg eingesetzt. Privatinvestitionen sollten dort angesiedelt werden, wo die Arbeitskräfte am billigsten und staatliche Regulierungen am schwächsten sind. In der neoliberalen Globalisierung sollen sich demnach zwar das Kapital und die Waren, nicht aber die Menschen frei über nationale Grenzen hinweg bewegen dürfen.

(Dr. Pedro Morazán, 4 Seiten)

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